Gegenkomitee Stadtparlament Sursee

Jetzt dem Komitee für die Erhaltung der Gemeindeversammlung beitreten!

Was heisst für Sie Mitbestimmung? Eine direkte Form dieser Mitbestimmung und damit auch Mitgestaltung unserer Stadt ist die Einwohnerversammlung. Fristgemäss wird das Stimmvolk über die traktandierten Geschäfte informiert und zur Diskussion eingeladen. Die Wertschätzung dieser einzigartigen Kultur der direkten Demokratie ist hochzugewichten. Dass diese direkte Demokratie wahrgenommen werden kann, setzt eine Anwesenheit an der Versammlung voraus. Natürlich kann dies für eine Person mit Schichtbetrieb oder eine Familie einen Hinderungsgrund sein. Aber genauso gut, ist eine Verlagerung der Entscheidungskompetenzen an ein Mitglied des Stadtparlaments eine Einschränkung der eigenen Haltung. Eine Einwohnerversammlung ist einen öffentlichen Prozess und wird nicht an einen Bruchteil der Stimmbevölkerung (z.B. 30 Personen aus politischen Parteien) an ein Parlament ab delegiert.

Aus unserer Sicht ist die Diversität des Stimmvolkes weniger abgebildet. Denn, Jungparteien oder Quartiervereine werden keinen Einsitz im Stadtparlament haben und müssten sich aktiv ein Gehör bei einem Parlamentsmitglied verschaffen. Dass diese Form nicht wahrgenommen werden würde, ist, angesichts der Mitwirkungskultur in der heutigen Zeit, realistisch. Mitbestimmung gibt es nur mit einer bitteren Portion Administrationsaufwand. Uns würden bei einem Systemwechsel jährlich Fr. 500’000 wiederkehrende Kosten erwarten. Ein hohes Preisschild für die heutigen Begebenheiten. Neu betrachten würden wir die Situation, bei einer grösseren Anzahl von Stimmberechtigten. Zurückführend beispielsweise durch eine Fusion mit einer Nachbarsgemeinde.

Für Die Mitte Sursee ist dieser gut überlegte Entscheid des Stadtrates der richtige Weg. Unbestritten ist, dass Massnahmen zu treffen sind, um die Partizipation zu steigern. Aber dieser Rückgang der Stimmbeteiligung ist nicht einzig und allein durch die Stadt Sursee zu lösen. Dafür braucht es weniger ich und mehr wir für Freiheit. Solidarität. Verantwortung.

Gegenargumente

• Ein Stadtparlament ist stark auf die Parteipolitik fokussiert.
• Parteien haben grosse Mühe fähige und gewillte Personen für öffentliche Ämter zu finden.
• Die wiederkehrenden Kosten von geschätzten CHF 500’000 ist teuer und steht in keinem Verhältnis.
• Ein Parlament bürokratisiert und verlängert die Prozesse.
• Das aktive Stimmrecht wird an einen Bruchteil von Parlamentariern ab delegiert.
• Kleine Gruppierungen (Vereine, Parteilose) haben weniger Möglichkeit der politischen Partizipation.

Unsere Komiteemitglieder

• Bertschi Christian
• Bossert Claudia
• Cefalo-Grüter Brigitta
• Felder Beat
• Imbach Hans
• Jacquemai Rainer
• Kaufmann Andrea
• Leu Beat
• Müller-Studer Alexandra
• Nick Willy
• Piani Carlo
• Stöckli Susanne
• Studer Richard

Längere politische Prozesse, Bürokratie und Formalien sind keineswegs zeitgemäss und modern. Wir müssen unsere Demokratie schätzen, Verantwortung übernehmen und nicht an Parlamentarier ab delegieren.

Weil ich meine Verantwortung und Rechte nicht Anderen überlassen will! Nein zum Stadtparlament!

Sie möchten uns mit einem Testimonial unterstützen?
Dann senden Sie bitte Ihr Portraitbild in guter Auflösung (JPEG, PNG) und Ihr Statement an: [email protected]